Liefer- u. allgemeine Geschäftsbedingungen

 

GELTUNGSBEREICH

Die Lieferungen und Leistungen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH erfolgen ausschließlich zu den allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH. Diese sind unter www.trainplan.de einzusehen. Entgegenstehende oder von den Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH abweichende Bedingungen des Vertragspartners gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Übertragung von Rechten und Pflichten des Vertragspartners aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH.

VERTRAGSGEGENSTAND

  • Der Vertragsgegenstand umfasst den gesamten Inhalt der Dateien, Internet-Dienste, der CD-ROM(s) oder eines anderen Datenträgers und der damit verbundenen Leistungen, sowie Computerinformationen, Software der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH oder Dritten, digitalisierte Bilder, Bestandsfotografien, Cliparts, Audio- und andere künstlerische Werke sowie dazugehörige schriftliche Erläuterungsmaterialien die basierend auf diesen allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen geliefert werden.
  • Der Begriff "Software" umfasst weiterhin alle Upgrades, modifizierte Versionen, Updates, sowie Ergänzungen der von der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH lizenzierten Software.
  • Der Begriff "Verwendung" bezieht sich auf den Zugriff, die Installation, das Herunterladen, Kopieren oder eine anderweitige Nutzung der Funktionen der Software gemäß der Dokumentation.
  • Der Begriff "Zulässige Anzahl" bedeutet eine (1) Einzeltzrainerlizenz, sofern dies nicht anderweitig in einem gültigen, von der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH gewährten Lizenzvertrag (z. B. Bibliothekslizenz, Vertriebs- und Handelspartnerlizenz, Unternehmenslizenz) festgelegt ist.
  • Der Begriff „Käufer“ bezieht sich auf die Person, die bei der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH eine Version von TrainPlan® bestellt. Ist der Käufer nicht Hauptlizenznehmer, ist es dem Käufer laut den allgemeinen Geschäftsbedingungen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH untersagt, TrainPlan® zu nutzen.
  • Der Begriff „Hauptlizenznehmer“ bezieht sich auf die Person oder Firma, für die sämtliche TrainPlan® Unterlagen durch die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH lizenziert wurden. Bestellt der Hauptlizenznehmer TrainPlan® bei der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH, so ist er gleichzeitig der Käufer.

HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

  • Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH gewährleistet dem Käufer / Lizenznehmer, dass auf dem gelieferten Datenträger (Diskette / CD-ROM) die vorseitig bezeichnete Software aufgezeichnet ist und der Datenträger unter den genannten technischen Mindestvoraussetzungen unter normalen Betriebsbedingungen fehlerfrei ist.
  • Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH nach Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt.
  • Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH gewährleistet der natürlichen oder juristischen Person, die erstmals eine Lizenz für die Verwendung der Software gemäß den Bedingungen dieses Vertrags erwirbt, für einen Zeitraum von neunzig (90) Tagen ab Erhalt der Software, dass die Software im Wesentlichen in der Lage ist, die in der Dokumentation beschriebenen Funktionen auszuführen, vorausgesetzt, sie wird entsprechend der empfohlenen Hardwarekonfiguration verwendet. Geringfügige Abweichungen von den Beschreibungen in der Dokumentation begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
  • Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand unsachgemäß behandelt oder überbeansprucht worden ist. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
  • Offensichtliche Mängel hat der Käufer der Ware unverzüglich nach Lieferung durch den Verkäufer, wie dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgange tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Ebenso ist es unverzüglich anzuzeigen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, bzw. wenn vom Käufer keine Bestellung getätigt wurde. Unterlässt der Käufer die unverzügliche Anzeige, so gilt die Ware als bestellt.
  • Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH berechtigt, Überprüfungskosten von bis zu 100 Euro zuzüglich Versand- und Verpackungskosten zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer zu erheben.
  • Weitergehende Ansprüche des Käufers – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH haftet nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind, insbesondere haftet die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, oder Unmöglichkeit beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH nicht, es sei denn, dass die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
  • Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH gewährt keine Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen, ausdrücklicher oder stillschweigender Natur, die entweder aus einer Geschäftsbeziehung oder einem Handelsbrauch entstehen, oder aus gesetzlichen, gewohnheitsrechtlichten oder anderen Vorschriften abgeleitet werden, hinsichtlich Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit und Integrierung oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke. Ausgenommen hiervon ist vorstehende beschränkte Gewährleistung sowie jegliche Gewährleistung, Bedingung oder Zusicherung, die aufgrund nationaler und internationaler Gesetze nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden kann oder darf.
  • Mängel der mitgelieferten Software einschließlich der Handbücher und sonstigen Unterlagen werden innerhalb der Gewährleistungsfrist von 24 Monaten ab Lieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden behoben. Die Kosten der Zusendung trägt der Kunde. Dies geschieht nach Wahl der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung und Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn dem Verkäufer hinreichend Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg eingetreten wäre, wenn sie unmöglich ist, wenn sie vom Verkäufer verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt. Das Recht, die Mängel nach Fristsetzung selbst zu beseitigen und die Kosten hierfür dem Verkäufer aufzuerlegen (§ 633 II BGB) wird ausgeschlossen.
  • Im Übrigen haftet der Verkäufer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Bei Verletzung der Kardinalspflicht ist die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen entsprechend heranzuziehen.
  • Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH übernimmt keine Haftung für Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art sowie für Folgeschäden, mittelbare-, zufällige-, und indirekte Strafschäden, besondere oder sonstige Schäden sowie für Forderungen oder Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn bzw. Verlusten, auch wenn ein Vertreter der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH über die Möglichkeit solcher Verluste, Schäden, Ansprüche oder Kosten bzw. über Forderungen Dritter unterrichtet war. Die vorgenannten Beschränkungen und Ausschlüsse gelten nur soweit nach anwendbaren zwingenden Vorschriften des nationalen Rechts zulässig. Die gesamte Haftung der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH und seiner Lieferanten im Rahmen dieses Vertrages, ob vertraglich oder in unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der für die Software entrichtet wurde.

ANGEBOT UND PREISE

Die Angebote der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH sind freibleibend und unverbindlich. Die in Prospekten, Anzeigen, Internetseiten oder ähnlichen Medien enthaltenen Angaben sind unverbindlich und beinhalten keine Zusicherung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie Kosten für Transport und Verpackung.

ZAHLUNG UND ZAHLUNGSVERZUG

  • Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung fällig.
  • Kosten des Zahlungsverkehrs (Bankgebühren bei Auslandszahlungen, Nachnahmegebühren, usw.) gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers.
  • Der Käufer kann den Kaufpreis per Vorauskasse oder Nachnahme begleichen.
  • Ist der Käufer bereits Kunde der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH, kann eine Lieferung auch per Rechnung erfolgen, sofern keine Zahlungsrückstände aus der Geschäftsbeziehung bestehen.
  • Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist dir Schmitt Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% (Prozent) über dem Basiszinssatz des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes pro Jahr zu fordern.

VERTRAGSABSCHLUSS

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§151 Satz 1 BGB). Über den Vertragsabschluß wird der Kunde entweder von der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens aber durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.

WIDERRUFSRECHT

Produkte der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH werden ausschließlich an Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder denen, die in dessen Auftrag tätig sind, geliefert. Für das Wiederrufsrecht findet die aktuelle Fassung des HGB §§ 377, §387 für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts Anwendung.

LIEFERUNG UND GEFAHRENÜBERGANG

Die Lieferung erfolgt ab Werk, das heißt dem Geschäftssitz der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH, an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung an das / die mit der Versendung beauftragte Unternehmen / Person übergeben wurde. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Art der Versendung bleibt dem Verkäufer vorbehalten, soweit nicht vorab eine bestimmte Versandart mit dem Besteller schriftlich vereinbart worden ist.

LIEFERZEIT

Im Regelfall erfolgt die Übergabe der Ware an den Spediteur nach Feststellung der Zahlungsmodalitäten. Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH behält sich jedoch vor, die Lieferung nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH vorzunehmen. Dies versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese bei der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH oder beim Hersteller eintreten, wie z.B. höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Nichterteilung behördlicher Genehmigungen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage, Rohstoffmangel, unverschuldete verspätete Materialanlieferungen. Derartige Ereignisse verlängern den Liefertermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während eines bereits eingetretenen Verzuges auftreten. Sollte die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH mit einer Lieferung mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluß weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Soweit die Lieferverzögerungen länger als sechs Wochen dauern, ist dieSCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

DATENSCHUTZ

Ohne ausdrückliche Zustimmung des Käufers, werden Daten des Käufers ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung verwendet und im Rahmen der Geschäftsbeziehung gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an mit der Lieferung beauftragte Unternehmen erfolgt nur in soweit die Auftragsabwicklung dies erforderlich macht. Alle gespeicherten Daten werden streng vertraulich behandelt und Dritten nicht zugänglich gemacht.

ANWENDBARES RECHT

Für diese Geschäftsbedingungen sowie die Geschäftsbeziehungen zwischen der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte sowie das internationale Kaufrecht werden ausgeschlossen.

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort ist der Hauptsitz der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH. Für sämtliche gegenwärtige und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz der SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen durch den Käufer vor.

SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ersetzen alle bisherigen Erklärungen, Zusicherungen, Mitteilungen oder Werbungen in Bezug auf die Software.

SCHMITT Wirtschaftsberatungsgesellschaft mbH
Dachdeckerstraße 12 / Gewerbegebiet Kiesäcker
97297 Würzburg-Waldbüttelbrunn
DEUTSCHLAND